Was gibt es für Zuschüsse?

Im Bereich der Soforthilfe-Zuschüsse stehen grundsätzlich zwei Förderungsmöglichkeiten zur Verfügung: 

  1. Soforthilfe-Zuschüsse der Bundesrepublik
  2. Soforthilfe-Zuschüsse der einzelnen Bundesländer

NEU: Jetzt mit Hilfe von lexoffice und dem Antragsgenerator Zuschüsse der Länder und steuerliche Erleichterungen selbst beantragen.

Die Soforthilfe-Zuschüsse der Bundesrepublik sind noch nicht verfügbar. Die Eckpunkte dazu finden sie hier. Diese Woche läuft das Gesetzgebungsverfahren. Aller Wahrscheinlichkeit nach kann man die Anträge ab dem 1. April 2020 stellen. Das Geld soll online beantragt werden. Für die Umsetzung der Antragstellung ist das jeweilige Bundesland Unternehmenssitzes verantwortlich. Sobald genauere Informationen bekannt werden finden Sie diese an dieser Stelle.

Die Antragsverfahren der Bundesländer sind zum größten Teil bereits umgesetzt. Jedes Bundesland hat seine eigenen Regeln und sein eigenes Antragsverfahren. Auch die Kombination mit den Zuschüssen des Bundes ist uneinheitlich. Es kommt also darauf an in welchem Bundesland man seinen Hauptsitz und/oder seine Betriebsstätte(n) hat, ob man beide Zuschüsse erhält und inwieweit man grundsätzlich unterstützt wird.

Nutzen Sie dazu unseren lexoffice Antragsgenerator und gelangen Sie zu den Informationen und Anträgen, die für Sie relevant sind. 

Wenn Sie bereits Gelder erhalten haben, können Sie die Soforthilfen in lexoffice erfassen.

Wonach bemisst sich die Höhe der Zuschüsse?

Die wichtigsten zwei Punkte vorab:  Erstens die Höhe der Zuschüsse sind keine Pauschale, sondern bemessen sich je nach Notsituation. Zweitens sollen sie kein Ausgleich für corona-bedingte Umsatzeinbußen sein, sondern existenziell bedrohten Betrieben helfen, Rechnungen zu bezahlen, Mieten zu überweisen und zu überleben. 

Grundsätzlich richten sich die Zuschüsse an Betriebe und Freiberufler die aufgrund der Corona-Krise in eine existenzbedrohliche wirtschaftliche Schieflage und in Liquiditätsengpässe geraten sind. Die Ursachen dafür, etwa in Form von Umsatzeinbußen oder Zahlungsausfälle etc., müssen in etwa beziffert und beschrieben werden. Die individuelle Höhe der Förderung entspricht dann der Summe dieser Zahlungsausfälle, begrenzt durch die maximale Förderhöhe. 

Die Zuschüsse sollen also aufgrund von akutem Geldmangel beantragt werden, wenn laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä. nicht mehr aufgebracht werden können und somit eine existenzbedrohlichen Wirtschaftslage entstanden ist. Demnach ist auch das verfügbare liquide Privatvermögen einzusetzen, bevor die Hilfen in Anspruch genommen werden könnten.


Wie aufwendig ist es die Zuschüsse zu beantragen?

Auf von uns für Sie verlinkten Seiten finden Sie neben den allgemeine Informationen auch die Voraussetzung und die genauen Bedingungen der Antragstellung von Zuschüssen der einzelnen Länder. 

In der Regel wir dort eine PDF-Datei angeboten, die online ausgefüllt werden soll, unterschrieben und zusammen mit weiteren Unterlagen entweder per E-Mail oder postalisch versendet werden soll oder direkt in ein Online-Portal hochgeladen werden soll. Die Dauer der Bearbeitung bis zur Auszahlung soll angeblich meist nur wenige Werktage betragen.


Darf man mehrere Zuschüsse beantragen?

Das kommt darauf an in welchem Bundesland Sie sich befinden. Eine Kombination der Soforthilfe- Zuschüsse des Bundes und der Länder oder sonstiger Hilfen zum Ausgleich der unmittelbar infolge der Corona-Pandemie eingetretenen Liquiditätsengpässe oder Umsatzeinbrüche ist grundsätzlich möglich. Jedoch wird dies von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich gehandhabt.

In manchen Bundesländern werden die Zuschüsse der Länder mit jenen des Bundes kombiniert, in machen aufgestockt, wieder in anderen ersetzen sie sich. 

Bedingung ist allerdings, dass alle Hilfen weiterhin (oder wieder) benötigt werden, da eine existenzbedrohliche Wirtschaftslage für das Unternehmen besteht. Falls bereits sonstige staatliche Hilfen beantragt oder bewilligt wurden, sind diese gegebenenfalls in die Berechnung des Liquiditätsengpasses einzubeziehen. Beachten Sie dabei bitte auch, dass falls Sie Zuschüsse in mehreren Bundesländern beantragen immer das Gesamtunternehmen betrachtet werden muss.


Was ist, wenn man mehr Zuschüsse erhält, als benötigt?

Eine sogenannte Überkompensation, also ein zuviel an Unterstützung, muss wieder anteilig zurückbezahlt werden. Ebenso ausbezahlte Hilfen aufgrund von Falschangaben, wobei dann zusätzlich mit strafrechtlichen Folgen zu rechnen ist. 


Was muss dabei noch beachtet werden?

Die Ursache dieser Umstände müssen in den meisten Bundesländern nach dem 11. März 2020 entstanden sein. Hier wurde die Situation von der WHO zur Pandemie erklärt. Daneben bestehen weitere Regelungen die an die Gewährung geknüpft sind. Beispielsweise in Bezug auf das Unternehmensalter und die Eigenschaft als Haupt- oder Nebenerwerb. Vielfach ist die Gewährung auch an die Anzahl der angestellten Mitarbeiter geknüpft. Dabei sind die länder eigenenen Regelungen zu beachten. 

Grundsätzlich ist nicht die reine Zahl der Mitarbeiter entscheidend, sondern die Anzahl von sog. „Vollzeitäquivalenten“: Mehrere Teilzeitmitarbeiter ergeben ein Vollzeitäquivalent („Vollzeitstelle“). Neben den festangestellten sozialversicherungspflichtig Beschäftigten müssen auch geringfügig Beschäftigte (sog. 450 Euro Kräfte) sowie mitarbeitende Eigentümer und Teilhaber mit ihrer regulären Wochenarbeitszeit angerechnet werden.

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